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Es waren gerade keine guten Tage für die Demokratie. In den USA wird ein Mann an die Spitze gewählt, der in der Vergangenheit demokratische Grundprinzipien wie die Gewaltenteilung immer wieder in Frage gestellt hat. Und in Deutschland zerbricht die Regierungskoalition.
Blicken wir erst einmal über den Atlantik: Ein Faktor für die Wiederwahl Trumps: das historisch gewachsene Wahlsystem der USA, das faktisch zu einem Zwei-Parteiensystem geführt hat. Bei einer Untersuchung im Vorfeld der Wahl, die unter Christinnen und Christen in den USA durchgeführt wurde, gaben 49% der Befragten an, gar nicht wählen zu wollen.[1] Einer der Hauptgründe war, dass die Befragten keinen der beiden Spitzenkandidaten unterstützen wollten. Vielen Wählerinnen und Wählern fehlten also die Optionen.
In Deutschland kriselt es wiederum genau deshalb, weil in unserem Land mehr Parteien in den Bundestag einziehen – und somit Regierungsarbeit so gut wie immer aus einer Koalition heraus geschehen muss. Und die ist nun gescheitert: Es gab laut Bundeskanzler Olaf Scholz keine Vertrauensbasis mehr für die weitere Zusammenarbeit.[2]
Wie reagiert man nun auf so eine chaotische Nachrichtenlage?
Der schlechteste Weg: das Vertrauen in den demokratischen Prozess zu verlieren. Auch wenn sie nicht perfekt sind, wir haben Strukturen in unserem Land, die in einem solchen Fall greifen, bis eine vorgezogene Wahl stattfinden kann. Gerade mit Blick in die USA bin ich dankbar, in einem Land zu leben, in dem verschiedene Parteien im Bundestag sitzen. Denn dadurch bleibt das Ringen um einen gemeinsamen Weg Grundvoraussetzung jedes Regierungshandelns.
Keine Frage: Das Zerbrechen der Ampelkoalition ist ein Scheitern von politischen Akteuren – aber nicht ein Scheitern der Demokratie. Denn der demokratische Prozess erlaubt eben auch ein vorgezogenes Ende einer Zusammenarbeit – und das Verhandeln von neuen Wegen.
Heute ist der 9. November. Es ist genau 35 Jahre her, dass die Mauer fiel. Ein Tag, auf den viele Bürgerinnen und Bürger der DDR hingearbeitet und dafür gekämpft haben, weil sie sich genau das wünschten: eine Demokratie, mit freien Wahlen und Mitbestimmungsmöglichkeiten. Perfekt ist sie nicht, unsere Demokratie. Aber gerade wir Christen sollten sie schützen, weil sie unseren Werten entspricht: dass jeder Mensch gleich viel wert ist und dass menschliche Weisheit nur Stückwerk ist und im Ringen miteinander erarbeitet werden muss.
Perfekt ist sie nicht, unsere Demokratie. Aber gerade wir Christen sollten sie schützen, weil sie unseren Werten entspricht.
Ganz persönlich finde ich aktuell Trost bei einem Text von Paulus: Er schrieb an seinen Mitarbeiter Timotheus: „Denn Gott hat uns nicht gegeben den Geist der Furcht, sondern der Kraft und der Liebe und der Besonnenheit“ (1. Timotheus 1,7). Nun ging es Paulus damals nicht um Politik, sondern um die Predigt des Evangeliums.
Aber brauchen kann ich gerade auch alles drei: Kraft, Liebe und Besonnenheit. Kraft, nicht in Panik zu geraten, wenn die Nachrichten sich überschlagen. Liebe für Menschen, die anders denken – und für jene, die sich in Sorgen hineinsteigern. Und Besonnenheit. Meinen Teil zu tun als Bürgerin dieser Demokratie – aber auch dafür zu beten, dass Regierungen ihre Verantwortung für die Menschen im Land besonnen wahrnehmen.
Tanja Rinsland
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Quelle: Besonnenheit first